Deutschland und die Kollektive Sicherheit

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Politische, rechtliche und programmatische Aspekte
Kaum eine der hochgesteckten Erwartungen an das Ende des Ost-West-Konflikts hat sich schon erf�llt. Die Spaltung Europas dauert an. Aus dem Graben zwischen Bl�cken und Ideologien wurde ein Steilhang des Wohlstandes und der Stabilit�t. Sogar Frieden, die als selbstverst�ndlich und zwangsl�ufig erachtete Folgewirkung des historischen Um� bruchs, blieb eine Hoffnung; Krieg ist die Realit�t. Viele Menschen in den neuen Konflikt-und B�rgerkriegsgebieten Europas k�nnen nicht einmal das elementare Menschen� recht auf Leben und k�rperliche Unversehrtheit in Anspruch nehmen. Da� keines der gravierenden Probleme Europas gel�st werden kann, solange die Sicherheitsfrage nicht gel�st sein wird, macht die Neuordnung der europ�ischen Sicherheit zu einem dringenden Erfordernis. Die vorhandenen internationalen Organisationen haben diese Herausforderung nicht bestanden. Die verbliebenen milit�rischen B�ndnisse -NATO und WEU -reservieren die Sicherheit, die sie gew�hren, f�r ihre Mitglieder. Sie schrei� ben damit die Teilung des Kontinents in Zonen ungleicher Sicherheit fort. Die welt-und europaweiten Organisationen� UNO und KSZE -verf�gen zwar �ber mehr oder minder problemkonforme Regelwerke, nicht aber �ber die n�tigen Kompetenzen, Organe und Instrumente zu deren Umset� zung. Sie handeln, wenn �berhaupt, zu sp�t oder zu schwach. Aus den strukturellen M�ngeln der bestehenden zwischen� und �berstaatlichen Einrichtungen f�r Frieden und Sicher� heit in Europa l��t sich der Gegenentwurf einer effizienten, funktions- und akzeptanzf�higen gesamteurop�ischen Sicherheitsorganisation entwickeln. Diese Aufgabe hat sich das IFSH gestellt. Das Ergebnis der mehrmonatigen ge� meinsamen Arbeit fassen die nachstehenden Ausf�hrungen zusammen. Die vorgeschlagene Organisation tr�gt die Be� zeichnung Europ�ische Sicherheitsgemeinschajt (ESG).