Die Integration Europas

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Michael Kreile Maastricht und die Grenzen einer Integrationsstrategie Die Verwirklichung des europ�ischen Binnenmarktes f�llt zusammen mit einer Wachs� tumskrise der Europ�ischen Gemeinschaft, deren Dauer und Konsequenzen gegen� w�rtig noch nicht abzusch�tzen sind. Die heftige, ja �berhitzte Debatte, die der Proze� der Ratifizierung des in Maastricht vereinbarten Vertrages �ber die Europ�ische Union in einigen Mitgliedsstaaten ausgel�st hat, hat deutlich gemacht, da� die �ber vier Jahrzehnte verfolgte Integrationsstrategie an Grenzen st��t. Der permissive Konsens, der bisher die westeurop�ische Integration begleitet und getragen hat, br�ckelt un� versehens ab. Die Akzeptanz von Europapolitik geht zur�ck (vgl. Reif 1992). Das Versprechen h�herer Wachstumsraten und die Logik technokratischer Steuerungsmo� delle reichen offenbar nicht mehr aus, um eine Integrationspolitik zu legitimieren, die B�rgern�he nur beschw�ren, aber nicht erfahrbar machen kann. Statt des Europas der B�rger treten die B�rger gegen Europa in Erscheinung. Insofern k�ndigen wo� m�glich das d�nische wie das franz�sische Maastricht-Referendum europapolitische Konflikte an, die eine Phase der Stagnation des europ�ischen Einigungsprozesses einleiten oder ein Europa der variablen Geometrie begr�nden k�nnten. Zweifellos leidet die Maastricht-Debatte nicht nur in Deutschland daran, da� die Schw�che von Regierungen und ein konjunktureller Abw�rtstrend zusammentreffen. Die Komplexit�t der Materie und die Unlesbarkeit des Vertrages tragen sicherlich zur Konfusion in der �ffentlichen Auseinandersetzung bei. �hnlich wie Wahlen zum Europ�ischen Parlament viel eher nationale Nebenwahlen sind als Entscheidungen �ber europapolitische Streitfragen, haben die Stimmb�rger bei den Volksabstimmun� gen �ber Maastricht auch f�r oder gegen ihre Regierung votiert.